BI Asyl Regensburg e.V.
http://www.biasyl.de/index.php
Neue Internetadresse der Bürger_innen-Initiative Asyl
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110702-105805
www.biasyl.wordpress.com
Durch Anklicken werden Sie dahin weitegeleitet.
Unsere bisherige homepage existiert noch einige Zeit weiter, wird aber nicht mehr aktualisiert. Ab 1. Juli erfolgen alle neuen Einträge auf unserer neuen homepage ]]>Fahrt mit nach Berlin 09. - 12. Juni zu den „ABOLISH - Aktionstagen Abschaffung Asylbewerberleistungsgesetz… „
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110528-111516
Alle Infos dazu siehe : www.kampagne-abolish.info
Wir rufen Flüchtlinge und Deutsche auf daran teilzunehmen und laden herzlich ein, dazu mit uns mit dem Zug nach Berlin zu fahren!
Flüchtlinge und Unterstützer_innen aus ganz Deutschland werden teilnehmen, aus Bayern voraussichtlich ca. 50 – 70 Personen. Übernachtung und Essen wird zur Verfügung gestellt. Bitte nach Möglichkeit Schlafsäcke mitnehmen. Hin - und Rückfahrt ab Regensburg mit dem Zug:
Hinfahrt Do, 09.06 . „Quer durch Deutschland“ = 68.-€/5Personen; ab 10.37 Uhr, Treffpunkt 10.15 Bahnhofshalle Rückfahrt So, 12.06. „Schönes Wochenende“ = 39.-€/5Personen
Für bis zu 10 Flüchtlinge aus Regensburg können/werden wir das Gruppen – Zugticket bezahlen und jedem mitfahrenden Flüchtling ein "Berlin- Taschengeld" von 40.- € geben. Wir verwenden dafür den Erlös des Benefizkonzertes „get labeled“ vom 12.05. in der Mälzerei (328.-€) und den Restbetrag vom Regensburger Aktionstag Abschaffung AsylbLG 22. März (88.- €). Ggf. werden wir im Nachhinein Unterstützergruppen um Ausgleich des Defizites bitten, wenn 10 Flüchtlinge mitfahren.
Mitfahrende bitten wir aus organisatorischen Gründen, sich bei uns anzumelden, persönlich, oder tel. unter 0941/86214 (ggf AB ) oder am besten per Email unter info@biasyl.de Darüber auch alle weiteren Informationen. Aber auch eine spontane Mitfahrt ohne Anmeldung ist möglich!
Mitfahrende Flüchtlinge erhalten von uns eine eigene Einladung, mit der sie beim Ausländeramt eine Sondergenehmigung zum Verlassen des Regierungsbezirkes beantragen müssen. Dazu begleiten wir gerne die Flüchtlinge, die dies wünschen. Wenn das Ausländeramt für die Sondergenehmigung eine Gebühr von 10.-€ verlangt, erstatten wir dies. Kontakt für Flüchtlinge: Ibrahim Tel 0176-68709994 ; allgemein: Tel: 0941/86214
Programm der Berliner Aktionstage
09. Juni : Anreise mit Bahn, Abfahrt Bahnhof Regensburg:10.37 Uhr, Treffpunkt Bahnhof 10.15 Uhr , in Berlin „Einchecken“, Abendessen, Unterkünfte, Infos… 10. Juni: ganztägig Flüchtlingskonferenz + Vernetzungsdiskussion zur Fortsetzung der ABOLISH-Kampagne ( Ort: Statthaus Böcklerpark Kreuzberg/ U-Bhf. Prinzenstraße) 11. Juni , 13 Uhr: Demo "Abschaffung Asylbewerberleistungsgesetz und aller diskriminierender Gesetze Auftakt Pariser Platz / Brandenburger Tor, vorbei am Bundesministerium für Arbeit und Soziales (verantwortlich für das „Asylbewerberleistungsgesetz"!) 12. Juni Rückreise mit der Bahn mit Schönem Wochenendticket
nachfolgend von den zwei bundesweiten Aufrufen denjenigen, den wir unterstützen:
Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen! Demonstration | 11.06.2011 | 13 Uhr | Pariser Platz | Berlin „Viele Gesetze in Deutschland verletzen die Würde von unschuldigen Flüchtlingen“, kritisiert Salomon Wantchoucou von der Flüchtlingsinitiative Möhlau. „Wir leiden unter der Diskriminierung, zum Beispiel durch Lagerunterbringung, Essenspakete oder -gutscheine, Residenzpflicht, Arbeitsverbote, Abschiebungen und staatlichen Rassismus“.
Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen regelt seit 1993 das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Regelsätze, die schon bei der Einführung des AsylbLG weit unterhalb des Sozialhilfeniveaus lagen, wurden seitdem nicht mehr erhöht und liegen mittlerweile bis zu 40 Prozent unterhalb der Hartz IV-Leistungen. Die Bezugsdauer wurde schrittweise von einem auf vier Jahre erhöht und der betroffene Personenkreis sogar noch auf bleibeberechtigte Flüchtlinge ausgeweitet. Vor allem aber ist in diesem Gesetz festgelegt, dass Unterbringung und Versorgung als Sachleistung erbracht werden sollen. 120.000 Menschen in Deutschland werden dadurch staatlich ausgegrenzt und ihnen wird ein menschenwürdiges Leben verwehrt.
Doch damit könnte bald Schluss sein, denn das AsylbLG wird von mehreren Seiten in die Zange genommen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen erklärte es schlicht für verfassungswidrig und legt es dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. Die Regelsätze seien, wie bei Hartz IV, willkürlich festgelegt und zu niedrig. Die Bundesregierung räumte die Verfassungswidrigkeit des AsylbLG ein, hat aber noch nichts unternommen, um einer Verurteilung durch das Bundesverfassungsgericht zu entgehen. Gleichzeitig evaluiert das Bundesarbeitsministerium das Sachleistungsprinzip des AsylbLG – die FDP hatte die Abschaffung dieses Prinzips bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene gefordert, setzte sich jedoch nicht gegen CDU und CSU durch. Grüne und Linke haben konsequenterweise gleich die komplette Abschaffung des AsylbLG im Bundestag beantragt.
Ebenfalls unter Druck gerät das AsylbLG durch die Flüchtlinge, die darunter leiden müssen: Gerade in den Bundesländern, die es am rigidesten anwenden, brodelt der Protest. Flüchtlinge und ihre Unterstützer_innen initiierten die Kampagne „Abolish! Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen“.
Am 22.03.2011 fand zum Auftakt der Kampagne ein bundesweiter Aktionstag in 28 Städten in 13 Bundesländern statt. Als weiteren Schritt organisieren Flüchtlinge und ihre Unterstützer_innen im Rahmen von Aktionstagen von 9. bis 11. Juni 2011 in Berlin eine Flüchtlingskonferenz. Sie fordern die Abschaffung des AsylbLG und anderer diskriminierender Sondergesetze und rufen zur Teilnahme an der bundesweiten Großdemonstration am 11. Juni 2011 in Berlin auf.
Wir erleben derzeit einen historischen Moment: Das AsylbLG kommt nach 18 Jahren zum ersten Mal auf den Prüfstand, ohne dass das Ergebnis feststeht – es ist alles möglich, von einer vorsichtigen Reform bis hin zur vollständigen Abschaffung. Gerade jetzt ist unser Protest wichtig: Kommt nach Berlin und beteiligt euch an der Demonstration! Bringt eure Nachbarn, Freund_innen und Kolleg_innen mit! Und vor allem: Ermöglicht den Bewohner_innen von Flüchtlingslagern in eurem Landkreis, an den Aktionstagen teilzunehmen und übernehmt deren Fahrtkosten.
ABOLISH! Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen! ABOLISH! Menschenwürdige Existenzsicherung und gleiche Rechte für alle! ABOLISH! Diskriminierende Sondergesetze gegen Flüchtlinge abschaffen!
]]>Nächste BI Asyl Sitzung: 14. Juni , 19.30 Uhr
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110516-220047
Unsere Sitzungen sind immer am zweiten und vierten Dienstag um 19.30 im im Alumneum und werden hier vorangekündigt ]]>Tanzende Mälzerei beim Benefizkonzert für eine bessere Flüchtlingspolitik "get labeled" am 12. 05. in der Alten Mälzerei
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110513-110445
Benefizkonzert für eine bessere Flüchtlingspolitik. Die Discoband "Love Supreme", die Funkband "The Fuzzed", die Rap Kombos „DasDefekt“ und „Nachbarschaftscrew“ und der Singersongwriter „Liceto“ heizten den Besuchern musikalisch kräftig ein und animierten viele zum Tanzen bis in die frühen Morgenstunden. Das "Kultur & Medienprojekt in der Alten Mälzerei" unter der Trägerschaft der Medieninitiative Ostbayern hat das Konzert kostenlos mitgeschnitten.
Veranstaltet wurde das Benefizkonzert von einigen Studenten . Sie und die Musiker wurden dazu angeregt und motivert durch die Regensburger Erklärung zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Diese wurde Mitte März im Rahmen einer bundesweiten Kampagne von 30 Regensburger Gruppen, Gewerkschaften und Parteien gemeinsam herausgegeben. Darin wird die Abschaffung dieses und anderer Sondergesetze gegen Flüchtlinge und Gleiche Rechte für alle in Deutschland lebenden Menschen gefordert (Mehr dazu Seite 2 dieser homepage)
Das Konzertmotto "Get labeled" sollte u.a. die Kritik ausdrücken, dass Flüchtlinge kollektiv abgestempelt und an den Rand gedrängt werden. Das Konzert - Eintrittsticket ähnelte einem abgestempelten RVV-Ticket .Damit sollte die Unterstützung der Veranstalter und Musiker für den Regensburger Stadtpass incl. Sozialticket für Bedürftige zum Ausdruck gebracht werden.An den Infotischen von BI Asyl und amnesty international trugen sich die meisten Konzertbesucher in drei Unterschriftenlisten zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetztes, für einen Regensburger Stadtpass und für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika ein. Der Erlös des Benifizkonzertes geht an Regensburger Flüchltlingsunterstützungsgruppen, die Musiker und Besucher erlebten einen schönen Abend mit guter Stimmung und viel Spaß .
Hörproben der Bands und Musiker unter folgenden links :
]]>Vorläufige Weisung des Innenministeriums zum Lagerauszug
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110417-095313
- Familien und Alleinerziehnde nach Ende des Asylverfahrens, - Alleinstehende vier Jahre nach Ende des Asylverfahrens und - Personen mit einer AE aus humanitären Gründen
die Private Wohnsitznahme beantragen. Ausgeschlossen sind:
- Personen mit Straftaten über 50, bzw. 90 Tagessätzen und - Personen die über die Identität getäuscht haben oder erheblich gegen Mitwirkungspflichten verstoßen haben.
Der Auszug ist beschränkt auf 500 Personen, es wird jedoch eine neue Weisung geben sobald die entsprechende Gesetzesänderung durch ist.
Der BFR kommentiert diese Regelung in einer Pressemittelung dazu wie folgt: "Regierung lockert Lagerpflicht nur ein wenig.Nur wenige Flüchtlinge dürfen aus den Lagern ausziehen / Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in Bayern scheitert an überkommener Flüchtlinge-raus-Politik der CSU."
Dem schließen wir uns an. Die PM des Bayer.Flüchtlngsrates siehe:PMAufnG.pdf
]]>Stellungnahme der BI Asyl zur potentiellen Einrichtung eines Erstaufnahmelagers in Regensburg
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110413-215852
Aufgrund des Platzmangels der beiden bayerischen Erstaufnahmelager in Zirndorf (Nähe Nürnberg) und München und dem in Bayern geltenden strikten Lagerzwang für Flüchtlinge benötigt der Freistaat Bayern weitere Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen. In engerer Auswahl ist die Prinz-Leopold-Kaserne in Regensburg, die ungefähr 500 Flüchtlingen Platz bieten könnte. Die BürgerInnenInitiative Asyl ist prinzipiell gegen Lagerzwang und fordert das Recht in Wohnungen zu leben. Wir wollen die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in verschiedenen Städten. Dies gilt unseres Erachtens auch für Erstaufnahmelager. Idealerweise wären hier mehrere kleine Lager (z.B. 100 Personen) in verschiedenen Städten zu bevorzugen. Falls dies jedoch politisch in Bayern nicht durchzusetzen ist, erschiene uns der Standort Regensburg aus folgenden Gründen auch für ein größeres Lager geeignet: Regensburg verfügt über eine hervorragende Infrastruktur und hat zum Beispiel im Vergleich mit Augsburg eine deutlich geringere Anzahl von Flüchtlingen. Völlig unverständlich erscheint uns die Bedingung, die OB Hans Schaidinger für die Nutzungsänderung der Prinz-Leopold-Kaserne zum Erstaufnahmelager stellt: nämlich die Neuansiedlung einer relevanten Bundeswehreinheit in Regensburg. Angemessen erschiene uns hingegen, wenn sich die Stadt beim Freistaat und dem Bund für ausreichende finanzielle Mittel zur Betreuung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber einsetzen würde. Wichtig wären diese beispielsweise hinsichtlich der personellen Betreuung und Beratung durch verschiedene Sozialdienste sowohl für Kinder als auch für Erwachsene. Auch könnte sich die Stadt für gute Wohnbedingungen innerhalb der Kaserne stark machen. Unserer Meinung nach kann sich Regensburg als wirtschaftlich prosperierende Stadt seiner sozialen Verantwortung nicht durch einen „Kasernen-Kuhhandel“ entziehen und sollte sich stattdessen aktiv für optimale Bedingungen zur Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen.
c/o Karin Prätori Christian Bumes Kumpfmühler Str. 40a 0176/41491095 93051 Regensburg karin.praetori@web.de 0941/28089808 ]]>Süddeutsche Zeitung, 31.03.2011 Flüchtlingshilfe mit dem Fahrrad
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110403-221312
Bis 4. April, wenn seine Fahrradtour 1000 Brücken endet, wird Heinz Ratz 7.000 Kilometer quer durch Deutschland zurückgelegt haben. Der Musiker ist seit Januar mit dem Fahrrad unterwegs, hat in über 60 Städten gehalten, dort abends mit seiner Band Strom und Wasser Konzerte gegeben und Spenden für in Deutschland lebende Flüchtlinge gesammelt.
jetzt.de: Mitten im Winter mit dem Fahrrad durch Deutschland? Warum das denn? Heinz Ratz: Es geht mir um die politische Aktion. Das Farrad hat verschiedene Aspekte. Zum einen der Mitmachaspekt, die Leute können mich begleiten. Zum anderen fliehen Flüchtlinge oft mit dem Fahrrad. Ich habe auf meinem Weg zum Beispiel eine Zigeunerin getroffen, die vom Kosovo mit dem Fahhrad bis nach Deutschland gefahren ist.
Ziel ist es, möglichst viele Spenden zu sammeln. Für welchen Zweck? Ich möchte etwas am Umgang mit den Flüchtlingen in Deutschland ändern. Hier geht man mit Flüchtlingen in einer Art um, die für mich mit dem demokratischen Selbstverständnis nicht übereinstimmt. Ich habe Wohnungen gesehen, in denen vier Erwachsene auf zwölf Quadratmetern wohnen. Für ein halbes Jahr ist das ok, aber viele wohnen dort seit zehn Jahren oder länger. Die Flüchtlingslager sind auch oft im Wald, völlig abgeschottet von der Außenwelt und zum Arzt kann ein Flüchtling auch nicht ohne Weiteres, wenn er krank ist. Darauf möchte ich die Leute aufmerksam machen. Die Spenden, die wir bekommen, gehen dann zur Hälfte an den Rechtsschutz von Pro Asyl und die zweite Hälfte wird an lokale Flüchtlingsverbände verteilt, die vor Ort helfen können.
Wie viel Geld haben Sie jetzt kurz vor Ende der Tour beisammen? Wenn es bis München weiter so gut geht, müssten wir auf 30.000 Euro kommen. Für das, was man als Einzelner machen kann, ist das sehr gut. Außerdem habe ich fast 600 ehrenamtliche Helfer gewinnen können.
Wo sind Sie im Moment? Ich bin gerade in Freiburg. Als nächstes geht es nach Lörrach, danach Lindau und dann komme ich so langsam nach Bayern zurück. Die Tour endet nächste Woche in München, wo ich im Januar auch gestartet bin.
Mit Ihrer Band geben Sie abends in den Städten Konzerte. Fahren nur Sie mit dem Rad oder auch die anderen Bandmitglieder? Die Band muss natürlich die Begleitbusse mit den Instrumenten fahren, aber oft radeln Bandmitglieder mit. Manchmal begleiten uns auch Privatpersonen. Das Maximum waren 80 Leute in Münster. Sonst sind wir ungefähr sechs Leute, die Fahrrad fahren.
Was haben Sie auf der Tour gelernt? Eigentlich bin ich ziemlich erschrocken, weil ich gelernt habe, dass man eine Gesellschaft immer danach beurteilen muss, wie sie mit dem schwächsten Mitglied umgeht und da zeichnet sich in Deutschland ein schlechtes Bild ab. Ich habe gemerkt, wie schwierig es als Deutscher ist, Flüchtlingen zu helfen. Ich könnte einem Flüchtling, der Musiker ist, zum Beispiel keine Arbeit geben, weil ich mich damit strafbar mache. Eine Demokratie sollte nicht nur für die eigene Bevölkerung gelten, sondern für alle, die in dem Lang leben. Das habe ich als erschreckende Schlussfolgerung aus dieser Tour gezogen.
Was war das Schönste und was das Schwierigste auf Ihrer Reise? Das Schönste waren die Begegnungen mit den Menschen und natürlich auch, den Wechsel in der Natur von Winter zu Frühling so intensiv mitzukriegen. Wenn man immer nur im Auto sitzt, merkt man das gar nicht richtig. Und schwer war am Anfang das ganze Eis im Januar, als wir noch in Bayern waren. Und die starken Gegenwinde in Norddeutschland.
Warum haben Sie sich ausgerechnet den Januar als Startmonat ausgesucht? Zum Fahrradfahren ist das ja nicht gerade die beste Zeit. Aus zwei Gründen: Erstens ist das politische Interesse der Leute im Sommer nicht so groß, da sitzen sie lieber im Biergarten. Es ist also mehr eine Wintergeschichte, die Leute sind dann eher bereit, was zu tun, sich einzulassen. Und zweitens kann sich ein Flüchtling das Wetter auch nicht aussuchen. Warum also wir? Die Leute, die mich eine kurze Strecke lang begleiten, sollen ruhig erleben, wie es ist, bei schlechtem Wetter einen ganzen Tag Fahrrad zu fahren. Und im Vergleich zu Flüchtlingen ist das ja immer noch gar nichts.
Ist das die erste Aktion dieser Art, die Sie gestartet haben? Nein, es ist ein moralischer Thriatlon. 2008 bin ich von Dortmund nach München zu Fuß gelaufen und habe Konzerte zu Gunsten von Obdachlosen gegeben. 2009 bin ich dann über 1.000 Kilometer durch deutsche Flüsse geschwommen, gegen das Artensterben.
Jetzt, wo der moralische Thriatlon komplett ist, wird Ihnen da nicht langweilig? Nein, mir wird nie langweilig. Ich bin auch ganz froh, jetzt ein bisschen Zeit für unschuldige künstlerische Projekte zu haben und für meine Kinder. Die habe lange nicht gesehen.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Zurück
]]> PM, Presseberichte und Fotos vom Aktionstag 22. März "Abschaffung AsylbLG"
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110324-005139
Pressemitteilung zum Aktionstag Abschaffung AsylbLG finden Sie hier: PM.pdf
]]>Regensburger Erklärung Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110226-000032
Zur Erklärung bitte folgenden button anklicken AsylblG.pdf
Kommt zu den Veranstaltungen in Regensburg am Aktionstag 22. März.
15.00 - 19.00 Uhr :Versammlung in Fußgängerzone, Kassiansplatz, gegenüber Kaufhof . mit u.a. Infotischen, Redebeiträgen , postkartenaktion, Aufruf verteilen, Unterschriftensammeln ...
20 Uhr: Film - Veranstaltung "Hier zerstören sie unsere Hoffnungen"; Über das Leben im Flüchtlingslager, Gaststätte Brandlbräu, Ostengasse 16
Unter anderem sind Postkarten an die Bundesministerin von der Leyen vorbereitet , siehe : Postkarte.pdf. Postkarten können gegen Porto kosten bestellt werden per email an info@biasyl.de sie kommen aber erst am 22.3. aus dem Druck.
Die Erklärung un die Postkarten werden in hoher Auflage verteilt.
Presseartikel zur Ankündigung der Erklärung und des Aktiontages : Mittelbayerische Zeitung Regensburg 16.03. MZ16.03.pdf
]]>2. Vorbereitungstreffen am 10. März zum Aktionstag 22. März Abschaffung Asylbewerberleistungsgesetz
http://www.biasyl.de/index.php?entry=entry110224-090400
wann: Donnertag: 10 März, 19 Uhr Wo: Alumneum (Untergeschoss)
nach einer kurzen Vorstellungsrunde sind folgende TOPs vorgeschlagen:
I. zur Regensburger Erklärung "Abschaffung AsylblG"
- Checken der unterstützenden Gruppen - v.i.s.d.P. - Verteilung des Aufrufes ab 16. März ( in der Woche vor dem Aktionstag) - Druckauflage
II. zum Pressegepräch 15. Feb.
- Termin und Ort festmachen (angedacht/Vorschlag: 11 Uhr Brandlbräu) - Teilnehmer/innen
III. zur Umsetzung der ausgemachten Aktionen am 22. März
a.) . ab 16 Uhr "Versammlung" mit Infos etc in Fußgängerzone
- Ort und Dauer festlegen, - Infotische - Postkarten - Fotos, Transparente, - Uhrzeit für Pressetermin - massenweises Aufrufverteilen in der Stadt - sonstiges
b) . Filmabend
- Ort, Uhrzeit - welcher Film
IV. zu Finanzen (es sieht so aus, als ob wenig Geld benötigt wird)